Protokoll Sitzung

	Sitzungstermin:	Dienstag, den 18.09.2018
	Sitzungsbeginn:	19:30   Uhr
	Sitzungsende:	20:45   Uhr
	Ort, Raum:	Sitzungssaal in der Ortsverwaltung von Worms-Leiselheim

Anwesend sind:

Vorsitz

Herr Ortsvorsteher Johann Nock

CDU-Fraktion

Herr Stefan Hüttenberger Frau Kathrin Makulla Frau Whitney Nock Herr Thomas Scherer Herr Hans-Peter Schneickert

SPD-Fraktion

Herr Heinrich Bock Herr Dirk Dörsam Herr Stefan Guth Frau Patricia Sonek

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Schriftführer/in

Frau Petra Bremmer

WZ

Herr Karl Wirthwein

Entschuldigt fehlen:

CDU-Fraktion

Frau Bettina Menges

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion

Frau Dr. Dagmar Loskill

SPD-Fraktion

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.	Begrüßung des Ortsvorstehers
2.	Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld
5.	Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden
6.	Beantwortung von Anfragen
7.	Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

TOP 1)

Begrüßung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher Johann Nock eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder sowie Herrn Wirtwein von der Wormser Zeitung. Herr Nock stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind ordnungsgemäß eingeladen worden. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

TOP 2)

Sachstandsbericht zum Protokoll der letzten Sitzung

Radweg zwischen Pfeddersheim und Leiselheim

Herr Nock verweist auf das Schreiben vom 29.06.2018 (von Frau Annett Böttner – Bereich 6, Abteilung 6.6).

Verkehrssituation in Leiselheim

Herr Nock gibt bekannt, dass am 15.10.2018 um 19.00 Uhr im Saalbau eine Bürgerversammlung stattfindet. Dort können alle Bürger ihre Fragen an entsprechende Fachleute aus den spezifischen Bereichen stellen. Die direkt betroffenen Bürger werden vom Büro des Oberbürgermeisters persönlich angeschrieben.

Frau Sonek fragt nach, wie diese Veranstaltung beworben wird (Plakate, Aushang, usw.). Herr Nock teilt mit, dass am 27.09.2018 noch ein Abstimmungsgespräch mit Herrn Oberbürgermeister Kissel geplant ist – dort will er abklären, ob eine entsprechende Bewerbung durch Plakat und Aushänge seitens des Herrn Oberbürgermeisters genehmigt wird.

Einwohneranfrage des Herrn Isselhard aus der OBS vom 20.30.2018

Herr Nock verliest die E-Mail vom 12.09.2018 (von Frau Adams – Bereich 6, Abteilung 6.6)

und gibt bekannt, dass er die Antwort auch an Herrn Isselhard weitergeleitet hat.

Herr Bock fragt nach, wie die Zahlen zustande kamen (Zählung während der Rush-Hour oder irgendwann am Tag und dann hochgerechnet), Herr Nock sagt, dass dies am 15.10.2018 genauer nachgefragt werden kann, da uns sonst keine detaillierten Schreiben vorliegen.

Radwege (Fahrradbeauftragte: Frau Schumann-Montoya)

Herr Nock teilt mit, dass Frau Schumann-Montoya mehrmals von uns angeschrieben wurde bezüglich eines Vor-Ort-Termins. Die Fahrradbeauftragte hat sich jedoch nicht zurückgemeldet trotz mehrmaliger Aufforderung, auch hat Herr Nock sich diesbezüglich mit Frau Brecht und dem Herrn Beigeordneten Uwe Franz in Verbindung gesetzt.

TOP 3)

Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

TOP 4)

Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Ausgewiesene Fläche mit Bademöglichkeit für Hunde ohne Anleinpflicht im näheren Pfrimmumfeld

Frau Sonek verliest den Antrag vom 09.09.2018

Frau Sonek bittet Herrn Nock auch um Unterstützung als 2. Vorsitzender der IG Pfrimm. Diese sichert er zu.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 5)

Gemeinsamer Prüfantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion: Nutzung des Geldautomat der Volksbank Alzey-Worms auch von Sparkassenkunden

Frau Makulla verliest den Antrag vom 07.09.2018

Herr Nock teilt mit, dass er seinerzeit persönlich mit den Vorständen der Sparkasse und Volksbank gesprochen hat.

Da nun in Heppenheim und Abenheim Bank-Automaten stehen, die gemeinsam genutzt werden können, könnte es möglich sein, dass die Chancen für Leiselheim größer sind hier ebenfalls einen gemeinsamen Automaten aufzustellen.

Hätte die Sparkasse damals Bereitschaft gezeigt, die Kosten zu übernehmen, wäre man bereit gewesen, dies gleich einzurichten.

                   Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

TOP 6)

Beantwortung von Anfragen

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich des nicht fahrtüchtigen Autos in der Dr.-Illert-Straße 13 und 15 (Höhe Glascontainer). Herr Nock verliest daraufhin die Antwort vom 13.09.2018. Herr Dörsam merkt an, dass „Am Trappenberg“ ebenfalls ein abgemeldetes Auto steht. Herr Nock möchte dieser Sache ebenfalls nachgehen.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich der Firma „Taxi-Duner“. Herr Nock verliest die Antwort vom 13.09.2018 (Frau Karg – Bereich 6, Abteilung 6.1) und vom 14.09.2018 (Herr Hermann – Bereich 3, Abteilung 3.05).

Frau Sonek teilt mit, dass die Behörden schon sehr genau nachschauen, sobald allerdings keine Verstöße festzustellen sind, sind der Stadt die Hände gebunden.

Frau Makulla verliest die Anfrage vom 08.09.2018 bezüglich Falschparken an verschiedenen Stellen in Leiselheim. Es sollten vermehrt Kontrollen auch in den Abendstunden stattfinden, da das Falschparken ein erhöhtes Unfallrisiko birgt ebenso auch die evtl. notwendigen Rettungsfahrzeuge behindert werden.

Zu dieser Anfrage liegt noch keine Antwort seitens der Stadt vor.

TOP 7)

Allgemeine Informationen

Herr Nock teilt mit, dass am 28.09.2018 ein Work-Shop bezüglich Starkregen vorgesehen ist. Flyer hierzu wurden als Tischvorlage ausgeteilt. Er bittet außerdem darum, dass einige der Ortsbeiratsmitglieder an diesem Workshop teilnehmen.

Vertreter der Verwaltung, des Umweltamtes und des ebwo werden ebenfalls vor Ort sei und die Anwohner beraten.

Es werden auch verschiedene Örtlichkeiten aufgesucht werden, die besonders betroffen sind.

Herr Bock berichtet darüber, dass der Heimatverein eine „mobile Unterkunft“ (Container) als Anbau an das „Drachenhäuschen“ anbringen will. Dieses soll als Heimatmuseum genutzt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Heimatverein. Es dürfen im Bedarfsfall die sanitären Anlagen der Ortsverwaltung genutzt werden. Herr Nock hat dieses Vorhaben bereits mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden unterstützt, auch der Oberbürgermeister Kissel befürwortet dieses Vorhaben – fordert aber, sich mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Eine endgültige Zusage durch die Stadt steht noch aus, da von Seiten der Verwaltung noch ein detaillierter Plan, der das visuelle Erscheinungsbild darstellen soll, gefordert wird.

Bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes soll daher abgewartet werden, da sich alles zusammenfügen soll.

Herr Nock teilt mit, dass nun endlich neue Laternen auf dem Platz aufgestellt werden, nachdem seitens der Ortsverwaltung mehrmals an die Erledigung der noch offenstehenden Aufträge erinnert wurde.

Herr Nock spricht Herrn Dörsam an bezüglich der noch ausstehenden Klarstellung, die dieser in der letzten Ortsbeiratssitzung zugesagt habe, dass er sie in den nächsten Tagen abgeben werde.

Herr Dörsam verweist nun auf seine E-Mail vom 12.04.2018 und ist nicht bereit, eine Klarstellung oder gar Entschuldigung abzugeben.

Herr Nock akzeptiert diese Entscheidung – möchte aber den gesamten Vorfall nicht vergessen und merkt an, dass er außerhalb des Ortsbeirates nichts mehr mit Herrn Dörsam zu tun haben möchte.

Herr Bock teilt mit, dass er bezüglich des Nikolausmarktes Frau Janine Günther unterstützt und dass der Nikolausmarkt am 08.12.2018 ab 11.00 Uhr stattfinden wird. Hierzu gibt er den 20.09.2018 (19:00 Uhr) sowie den 26.09.2018 (19:00 Uhr als Ausweichtermin) an, an welchen Details geklärt werden sollen. Das Treffen findet in den Räumlichkeiten der Ortsverwaltung statt. Im Vorfeld hat Herr Bock schon ein Blatt an alle Beteiligten geschickt, auf welchem steht, wer Ausrichter, Ansprechpartner für Planung, Ansprechpartner für die Buden, welche Bude gewünscht wird, welche Geräte benötigt werden, usw.

Die Buden sollen evtl. anders angeordnet und es soll keine Bühne sondern nur ein Podest aufgestellt werden.

Es stellt sich auch die Frage, ob der Ortsbeirat wieder mit macht – hier soll abgewartet werden (bis 26.09.2018), ob der Ortsbeirat gebraucht wird.

Folgende Vereine haben bisher ihre Teilnahme am Nikolausmarkt zugesagt:

• SVL
• Jugendabteilung des SVL
• Landfrauen
• Kesselhexen
• AWO
• Heimatverein

Der TVL hat bisher noch keine Rückmeldung gegeben. Der Verein „Vovinam“ wird sich am Nikolausmarkt mit einer Vorführung beteiligen.

Frau Makulla fragt nach dem Sachstand der “Alten Kelter“. Herr Schneickert teilt mit, dass er bereits Verbindung aufgenommen hat und alle auf dem Laufenden halten will sobald es weiter geht.

Frau Sonek spricht nochmal das Thema „Leiselheimer Kerb“ an. Viele Leute haben sich beschwert über die Lautstärke – besonders im Umfeld des Sportplatzes. Es sei nicht nur an der Kerb sehr laut sondern auch sonst im Jahr.

Frau Sonek und Herr Nock wollen nochmals das Gespräch mit dem Vorstand suchen.

Außerdem spricht Frau Sonek noch das Konzept der Kerb an, welches kurzfristig geändert wurde.

Auch hier soll nochmal das Gespräch gesucht werden (mit dem Pfarrer, dem TVL und SVL).

Herr Nock stimmt dem zu und sagt, die Gespräche sollen Ende 2018/Anfang 2019 stattfinden.

Der Ortsvorsteher Johann Nock schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Der Vorsitzende:                                                                                           Die Schriftführerin:

Johann Nock		Petra Bremmer

Ortsvorsteher